AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
  9. Anwendbares Recht
  10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der TRG Ventures GmbH (nachfolgend „Verkäufer") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer über dessen Online-Shop abschließt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern der Verkäufer ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produktbeschreibungen sind unverbindlich und stellen keine bindenden Angebote des Verkäufers dar. Sie fordern den Kunden lediglich dazu auf, ein eigenes verbindliches Angebot abzugeben.

2.2 Der Kunde gibt sein Angebot über das Online-Bestellformular des Verkäufers ab. Nachdem er die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess abgeschlossen hat, gibt er durch Klicken des abschließenden Bestellbuttons ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • durch Übermittlung einer schriftlichen oder in Textform (Fax oder E-Mail) übersandten Auftragsbestätigung, wobei der Eingang beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • durch Lieferung der bestellten Ware, wobei der Eingang beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • durch Aufforderung zur Zahlung nach Abgabe der Bestellung.

Treten mehrere der genannten Fälle gleichzeitig ein, kommt der Vertrag mit dem jeweils frühesten Ereignis zustande. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften darauf folgenden Tages. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme durch den Verkäufer, gilt das Angebot als abgelehnt; der Kunde ist dann nicht mehr an seine Erklärung gebunden.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal") unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full, bzw. – sofern der Kunde kein PayPal-Konto besitzt – der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Bei Wahl einer PayPal-Zahlungsart erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots bereits in dem Moment, in dem der Kunde den abschließenden Bestellbutton anklickt.

2.5 Nach Vertragsschluss speichert der Verkäufer den Vertragstext und übermittelt ihn dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail). Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes erfolgt nicht.

2.6 Vor verbindlicher Aufgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben anhand der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen überprüfen und etwaige Fehler mithilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Die Vergrößerungsfunktion des Browsers kann dabei zur besseren Lesbarkeit genutzt werden. Korrekturen sind bis zum abschließenden Klick auf den Bestellbutton möglich.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail und über automatisierte Prozesse. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass E-Mails des Verkäufers sowie von ihm beauftragter Dritter zugestellt werden können. Soweit SPAM-Filter eingesetzt werden, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass entsprechende E-Mails nicht gefiltert werden.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nicht abweichend angegeben, handelt es sich bei den ausgewiesenen Preisen um Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Dazu zählen etwa Gebühren für Geldübermittlungen (z. B. Überweisungs- oder Wechselkursgebühren) sowie einfuhrrechtliche Abgaben und Steuern. Derartige Kosten können auch dann entstehen, wenn die Zahlung vom Kunden aus einem Drittland vorgenommen wird, die Lieferung jedoch innerhalb der EU erfolgt.

4.3 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers angezeigt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Termin vereinbart haben.

4.5 Bei Wahl einer über „Shopify Payments" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend „Stripe"). Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop angezeigt. Stripe kann zur Abwicklung weitere Zahlungsdienstleister einsetzen, für die ggf. gesonderte Bedingungen gelten. Weitere Informationen zu Shopify Payments finden Sie unter: https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellabwicklung hinterlegte Adresse.

5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer entstandenen angemessenen Mehrkosten. Dies gilt nicht für die Hinsendekosten, sofern der Kunde wirksam vom Widerrufsrecht Gebrauch macht. Für Rücksendekosten im Widerrufsfall gilt die Regelung in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware an den Transportdienstleister übergeben hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit der tatsächlichen Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Eine Ausnahme gilt, wenn der Kunde den Transportdienstleister selbst beauftragt hat und dieser dem Verkäufer nicht zuvor benannt wurde – in diesem Fall geht die Gefahr bereits mit der Übergabe an den Transportdienstleister über.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er seinerseits nicht ordnungsgemäß beliefert wird und dies nicht von ihm zu vertreten ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden ohne Verzug erstattet. Der Verkäufer ist verpflichtet, alle zumutbaren Maßnahmen zur Beschaffung der Ware zu ergreifen.

5.5 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Leistet der Verkäufer die Lieferung in Vorleistung, verbleibt das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises beim Verkäufer.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit nachfolgend keine abweichenden Regelungen getroffen werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt abweichend vom gesetzlichen Standard:

  • Die Art der Nacherfüllung liegt im Ermessen des Verkäufers;
  • bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung;
  • bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen;
  • die Verjährungsfrist beginnt bei einer Ersatzlieferung im Rahmen der Mängelhaftung nicht neu zu laufen.

7.3 Diese Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht:

  • für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden;
  • wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat;
  • bei Waren, die bestimmungsgemäß für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
  • bei einer ggf. bestehenden Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte bzw. Waren mit digitalen Elementen.

7.4 Für Unternehmer bleiben gesetzliche Verjährungsfristen für etwaige Rückgriffsansprüche unberührt.

7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, erkennbare Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Die Unterlassung dieser Anzeige hat keine Auswirkungen auf gesetzliche oder vertragliche Gewährleistungsansprüche des Kunden.

8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben

8.1 Umfasst der Vertragsgegenstand neben der Lieferung auch die individuelle Bearbeitung der Ware nach Vorgaben des Kunden, hat der Kunde alle hierfür erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Grafiken) in den vom Verkäufer vorgegebenen Formaten und Spezifikationen bereitzustellen sowie die notwendigen Nutzungsrechte einzuräumen. Die Beschaffung dieser Inhalte und der zugehörigen Rechte obliegt allein dem Kunden. Der Kunde versichert, zur Nutzung und Überlassung der Inhalte berechtigt zu sein, und trägt dafür Sorge, dass keine Rechte Dritter – insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte – verletzt werden.

8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Nutzung der vom Kunden überlassenen Inhalte erhoben werden. Diese Freistellung umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Die Freistellungspflicht entfällt, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer bei einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß zu informieren.

8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, jugendgefährdende oder Gewalt verherrlichende Inhalte.

9) Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht unterschritten wird.